Highlights des Monats

Die guten Nachrichten zuerst: Die Vernunft hat sich durchgesetzt. Alle drei Kernkraftwerke bleiben am Netz. Dafür haben wir uns als FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag erfolgreich eingesetzt!

Dass ich mich bereits gegen die Fortsetzung der Coronamaßnahmen ausgesprochen habe, ist kein Geheimnis. Aber auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss nun auf den Prüfstand. Denn klar ist: Selbst vierfach Geimpfte können Corona bekommen und weitergeben. Einrichtungen wie Krankenhäuser und Pflegeheime müssen daher mit anderen geeigneten Maßnahmen die vulnerablen Gruppen schützen. Wir brauchen alle Fachkräfte im Gesundheitswesen, dieses war bereits ohne den Ausschluss von Ungeimpften am Limit und kann mit einer weiteren Personalreduzierung kaum funktionieren!

Ein großes Thema der letzten Tage war auch die Einigung auf ein bundesweites 49€-Ticket. Die Fokussierung auf die Nachfolge des 9€-Tickets greift aber zu kurz. Pendlern auf dem Land kommt dieses Ticket nicht zugute. Sie müssen aber ebenso entlastet werden, z.B. mit einer Erhöhung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer.
Gleichzeitig muss der Nahverkehr ausgebaut werden. Das heißt, Haltestellen und Anbindungen für unerschlossene Regionen müssen zunächst gebaut und die Frequenzen von Bus und Bahn erhöht werden.
Durch das subventionierte Ticket fehlen die Milliarden für die Investitionen in die Infrastruktur. Ich finde es schwierig, sich erst auf einen Ticketpreis zu einigen und sich hinterher um die Frage der Finanzierung zu kümmern. Mein Statement dazu findet Ihr auch hier.

Am 3. Oktober 2022 durfte ich beim Gottesdienst anlässlich des Tages der Deutschen Einheit, welcher in diesem Jahr in Erfurt gefeiert wurde, meine Geschichte der Wiedervereinigung erzählen. Diese ist von meinen sehr persönlichen, beruflichen Erfahrungen geprägt. Als junger Mensch mit unternehmerischen Ambitionen traf ich auf einen hessischen Unternehmer der Nachkriegsgeneration. Er half mir, auch finanziell, aber vor allem mit Rat und Know-how. Er baute sich damit zwar auch Konkurrenz für seine eigene Firma auf, aber er sagte: „Wenn der Markt größer wird, braucht es auch neue Marktteilnehmer.“ Ich habe danach nicht wieder erlebt, dass ein Mensch so ökonomisch weitsichtig und doch so uneigennützig gedacht hat. Aber in der Uneigennützigkeit liegt der Schlüssel zur gesellschaftlichen Einheit. 

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