uns alle hat der Terrorangriff der Hamas auf Israel entsetzt. Wir stehen an der Seite Israels. Die Sicherheit Israels ist Teil der deutschen Staatsräson. Das Land hat ein Recht auf Selbstverteidigung gegen den Hamas-Terror und die abscheulichen Verbrechen an unschuldigen Frauen, Männern und Kindern. Deutschland muss jetzt alles dafür tun, das Agieren und die Finanzierung palästinensischer und pro-palästinensischer Terrororganisationen zu unterbinden. Deshalb hat der Deutsche Bundestag beschlossen, alle Fördermittel des Außen- und des Entwicklungsministeriums auf den Prüfstand zu stellen. Zahlungen für den Gaza-Streifen müssen so lange gestoppt werden – mit Ausnahme humanitärer Hilfen, soweit sie lebensnotwendigen Bedürfnissen Rechnung tragen. Als Freie Demokraten wollen wir noch einen Schritt weitergehen: In Zukunft sollen Haushaltsmittel nur dann in den Gaza-Streifen fließen, wenn sich die Empfänger vorab verpflichten, das Existenzrecht Israels anzuerkennen und den deutschen Ansatz einer Null-Toleranz gegenüber Antisemitismus einzuhalten. Null-Toleranz gegenüber Antisemitismus gilt selbstverständlich auch hier in Deutschland: Bei den Betätigungsverboten für die Hamas, den Verein Samidoun und der Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg dürfen wir keine Zeit verlieren. Klar ist auch: Wer antisemitischen Terror verherrlicht, muss die volle Härte des Rechtsstaats spüren. Bei Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft sollte dies zur Beendigung des Aufenthaltsrechts führen. Wer den deutschen Pass will, darf kein Antisemit sein!
Aus meinem Wahlkreis in Südthüringen gibt es so einige Sachen, die ich Euch gern erzählen möchte:
Am 21. Oktober 2023 war es soweit. Der Dokumentarfilm zum Südthüringer Wahlkampf 2021 wurde erstmalig im Kino ausgestrahlt. Die Filmemacher Yvonne und Wolfgang Andrä haben die Kandidaten des Wahlkreis 196 in Südthüringen über mehrere Monate während des Bundestagswahlkampfs 2021 begleitet. Es ist der Wahlkreis, in dem Hans-Georg Maaßen (CDU), Stephanie Erben (Bündnis 90/Die Grünen), Frank Ullrich (SPD), Stefan Schellenberg (ÖDP), Sandro Witt (Die LINKE) und ich (FDP) kandidiert haben. Der AfD-Kandidat hatte seine Teilnahme zum Film verweigert.
Bei der Premiere im Cineplex in Suhl war ich natürlich dabei und muss gestehen, dass es doch ein wenig merkwürdig ist, sich selbst auf der großen Leinwand zu sehen. Mein erster Eindruck nach der Premiere: spannende Einblicke in den Wahlkampf bei uns in Thüringen, wunderschöne Landschaftsaufnahmen und viele Informationen, die ich selbst noch nicht kannte. Großen Dank an das Fimteam für einen Film, der sehr authentisch das Wahlkampfgeschehen sowie die damit verbundenen Emotionen und Gedanken einfängt.
Beim MDR findet Ihr einen Beitrag zum Film und hier könnt Ihr den Trailer sehen. Für alle, die schon immer einmal einen Blick in den Alltag von Politikern werfen wollten, und für alle, die sich dafür interessieren, wie unser demokratisches System in der Praxis funktioniert, ist dieser Film sehr zu empfehlen. Ich würde mich freuen, wenn der ein oder andere von Euch den Film im Kino schaut. Die nächsten Termine und weitere Informationen findet Ihr hier!
