Mit großer Freude habe ich erfahren, dass ich als einer von 367 Bundestagsabgeordneten ausgewählt wurde, einem Jugendlichen aus unserer Region die Teilnahme am viertägigen Planspiel „Jugend und Parlament“, das vom 12. bis 15. Oktober 2024 im Deutschen Bundestag stattfindet, zu ermöglichen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer übernehmen für vier Tage die Rollen von fiktiven Abgeordneten und simulieren vier Gesetzesinitiativen unter realen Bedingungen. Durch die Nutzung der authentischen Räumlichkeiten (Plenarsaal, Fraktions- und Ausschusssäle) gewinnt die Veranstaltung zusätzlich an Reiz.

Die Teilnahmebedingungen sehen wie folgt aus:

• zwischen 17 und 20 Jahre alt
• Teilnehmerin oder Teilnehmer nimmt zum ersten Mal an „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag‘ teil
• Teilnehmerin oder Teilnehmer verfügt über ein internetfähiges Endgerät (vorzugsweise Laptop oder Tablet), da zur Durchführung von Jugend und Parlament eine Online-Plattform genutzt wird
• Die Kosten für Anreise, Unterkunft und Verpflegung übernimmt der Deutsche Bundestag.

Besondere Vorkenntnisse zur Teilnahme an Jugend und Parlament bedarf es nicht. Interessenten bewerben sich bitte bis zum 5. Juni 2024 per Email an gerald.ullrich@bundestag.de.

In der letzten Sitzungswoche haben die Abgeordneten des Wirtschaftsausschusses das Greentech Festival besucht. Diese Plattform bot den Abgeordneten die Gelegenheit, mit innovativen Zukunftstechnologien in Kontakt zu kommen und einen informativen Austausch mit vielen verschiedenen Start-Up Unternehmen zu vertiefen. Ich war äußerst beeindruckt von dem Besuch auf dem Greentech Festival, so viele Innovationen und Ideen für die Zukunft sieht man nur selten an einem Ort!

Das BMWK hat Mitte Mai eine Pressemitteilung zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland veröffentlicht. In der am 15.05. veröffentlichten Nachricht geht das BMWK von einer konjunkturellen Erholung zu Jahresbeginn aus. Laut dem Statistischen Bundesamt ist das BIP im ersten Quartal 2024 gegenüber dem Vorquartal um 0,2% gestiegen. Eine erste positive Entwicklung, die aber noch lange nicht ausreicht und erst der Anfang sein kann. Wir müssen der Wirtschaft stärker unter die Arme greifen, ansonsten lässt sich in den nächsten Jahren so einiges nicht mehr finanzieren!

Ein weiteres aktuelles Thema im Bereich der Wirtschaftspolitik ist die Debatte um die Zölle der USA auf chinesische Autos. Auch wenn das BMWK optimistisch in die Zukunft blickt, so werden durch die Zölle die Herausforderungen im Welthandel deutlich. Diese betreffen nicht nur die Bundesrepublik als Exportnation sondern auch die EU als internationaler Handelspartner. Der Freihandel steht im Wandel. Es gilt, einen Fahrplan für den internationalen Handel zu entwickeln, um mögliche Hemmnisse so gering wie möglich zu halten.

In den letzten Wochen besuchte ich das ein oder andere Unternehmen in meinem Südthüringer Wahlkreis.

Dabei waren zum Beispiel drei Unternehmen der Kreiswerke-Gruppe in Schmalkalden: Im Elisabeth-Klinikum sprach ich mit Geschäftsführer Thomas Fickel über die Situation des Hauses, vor allem was die Personalsituation in der Ärzte- und Pflegebelegschaft anging. Ronni Veitt, ärztlicher Direktor, schilderte mir eindrücklich, wie schwer es ist, (ausländische) Ärzte in der ländlichen Region zu halten und welche vergleichsweise einfachen Lösungen es geben könnte. Aber auch die umstrittene Krankenhausreform sorgte für Gesprächsstoff. Anschließend konnte ich gemeinsam mit Geschäftsführer Torsten Jahns einen Blick in die neuen Geschäftsräume der Bestattungen Schmalkalden GmbH werfen. Im Seniorenpark Schmalkalden wurde ich schließlich von Einrichtungsleiterin Steffi Ruck und Pflegedienstleiterin Heike Sieling empfangen und durch das Haus geführt. Am Ende des Tages wurde wieder deutlich, wie dringend Fachkräfte im Pflegebereich gebraucht werden und wie schnell wir dieses Problem endlich in den Griff bekommen müssen.

Einen tollen Termin hatte ich auch bei der Schloßbrauerei Schwarzbach GmbH. Der Geschäftsführer Oliver Nowak erklärte mir den kompletten Brauprozess - vom Gären bis zum Einfüllen. Wir sprachen aber natürlich auch über die kleinen und großen Probleme die das Unternehmen belasten. Neben Bürokratie und Energiekosten ist auch das aktuelle Pfandflaschensystem für die Schlossbrauerei zum Hindernis geworden. Auf Glasflaschen gibt es aktuell 8 Cent Pfand, aus Sicht von Oliver Nowak ist das zu wenig. Er macht dies daran fest, dass aktuell zu wenige Pfandflaschen gar nicht oder nur mit großer Verzögerung wieder bei der Brauerei ankommen. Die Produktionskosten von neuen Flaschen stehen in keinem Verhältnis zum aktuellen Pfandbetrag, das Geschäft wird somit immer weniger rentabel.

Schließlich durfte ich als Diskussionsteilnehmer zum Podium der Hochschule Schmalkalden zur aktuellen Situation auf dem Arbeitsmarkt beitragen. Ein Vorschlag, um das Fachkräfteproblem in Südthüringen zu lösen, war, dass man die Jugendlichen und jungen Erwachsenen stärker vor Ort halten muss. Diesen Vorschlag halte ich nicht für zielführend. Die Jugendlichen und jungen Erwachsenen müssen sich entfalten und die Welt erkunden können, so sind sie nicht nur zufriedener, sondern werden auch zu besseren Fachkräften. Wir müssen viel eher den ländlichen Raum attraktiver machen - wichtig ist hier der Infrastrukturausbau, von gut ausgebauten Straße über ein gutes ÖPNV-Angebot und ausreichend Kita-Plätze bis hin zu Glasfaserkabeln. Nur mit einem attraktiven ländlichen Raum werden gut ausgebildete Fachkräfte angezogen und bleiben dann auch vor Ort. 

Wenn Ihr Fragen oder Anregungen zu meiner politischen Arbeit habt, könnt Ihr Euch jederzeit an mein Büro unter gerald.ullrich@bundestag.de oder 030 227 74363 wenden. Zudem könnt Ihr auch gern meine Social Media-Kanäle nutzen, um mir Fragen zu stellen.

Und solltet Ihr in Berlin unterwegs sein und den Bundestag besuchen wollen, kontaktiert einfach mein Büro per Mail oder Telefon. 

Mit besten Grüßen, 

Euer Gerald Ullrich